Dr. Bärbel Kofler ist neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Das Bundeskabinett stimmte am …
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurde unter …
Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Sonnenholzner: Steigende Beiträge dürfen nicht weiter allein den Beschäftigten aufgebürdet werden …
Widerspruch zu Dobrindt …
Fraktionsvize Pfaffmann: „Keinen neoliberalen Wahnsinn in die Handelspolitik einführen“ …
SPD-Verbraucherschützer von Brunn: Ministerin Scharf ist nicht geeignet für Reform der Lebensmittelkontrolle …
SPD-Verbraucherschützer von Brunn: Verbesserungsvorschläge des ORH befolgen - Rinderspacher: Totalversagen von Ministerin Scharf …
SPD-Experte von Brunn: Unabhängiges Gutachten moniert gravierende Mängel in der Kontrollstruktur für Lebensmittel …
SPD-Expertin Biedefeld: Umweltministerin Scharf am Schicksal der Tiere uninteressiert …
SPD-Abgeordneter: Rechtliche Unklarheiten müssen endlich beseitigt werden …
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