Antrag der SPD Hohenlinden für mehr Blühflächen

Blühwiese
Foto J. Ortenburger

Mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ Anfang 2019, an dem sich auch knapp 20% der Hohenlindener Wahlberechtigten zustimmend beteiligt haben, wurde deutlich, dass sich große Teile der Bevölkerung eine Wende im Umgang mit der Natur wünschen. Insbesondere der Schutz der Artenvielfalt war den Beteiligten ein großes Anliegen. Hierzu kann und soll auch die Gemeinde Hohenlinden beitragen. Das Umweltministerium hat mit Änderung der LNPR 2020 explizit kommunale Flächen auch in Siedlungsgebieten neu als förderfähig aufgenommen. Dabei können Förderungen bis zu 70% (in besonderen Fällen z. B. Anlage von Streuobstwiesen sogar bis 90%) zugesprochen werden. Die Bagatellgrenze liegt bei 2500 Euro. Das zeigt, dass auch kleine Projekte förderungsfähig sein können. Rund um Hohenlinden gibt es viele schöne Beispiele für wunderschöne Blühwiesen (Pastetten, Buch am Buchrain, Grafing), auch auf kleinen Flächen. Hohenlinden sollte da nicht nachstehen. Deshalb hat die SPD Hohenlinden am 18.6.2020 folgenden Antrag gestellt:

  1. Auf den Kreiseln an der B12 sowie an den Straßenrändern und Verkehrsinseln soweit Gemeindegebiet werden Blühwiesen mit autochthonem Saatgut angelegt (Ursprungsgebiet 16, Produktionsraum 8; Bezugsquellen z. B. Fa. Joh. Krimmer, Fa. Rieger-Hofmann, Fa. Weisa). Die Ansaat soll im Herbst 2020 erfolgen, damit 2021 schon die ersten Erfolge sichtbar werden. Kosten: 250 bis 500 Euro/kg Saatgut (je nach Zusammensetzung). 1 kg reicht für ca. 300 m² (zzgl. Bauhofleistungen für Grundvorbereitung, Ansaat und Pflege). Werden Blumenrabatten durch Blühwiesen ersetzt, kann mittelfristig auch mit Einsparungen bei der Pflege gerechnet werden.

  2. Die Gemeinde prüft (ggf. im Rahmen des Flächenpotenzialkatasters), welche Flächen in und um Hohenlinden sich als Ausgleichs- oder Ökokontoflächen eignen und gesichert werden können.

  3. Es wird ein Pflege- und Entwicklungsplan für diese Flächen erstellt. Geschätzte Kosten bei professioneller Erstellung 3000-4000 Euro (?ist noch zu verifizieren!).

  4. Die Gemeinde prüft, welche Fördermöglichkeiten z. B. gemäß LNPR 2020 (Landschaftspflege- und Naturpark-Richtlinie) es gibt und ausgeschöpft werden können.

  5. Der Gemeinderat von Hohenlinden informiert sich bei einer vorbildlichen Gemeinde vor Ort über die Erfahrungen mit der Einrichtung von Blühwiesen z. B. in der Gemeinde Buch am Buchrain.

Der Antrag wurde auf der Umweltausschusssitzung vom 22.7.2020 diskutiert und von vielen Gemeinderäten, aber auch von der Verwaltung nicht als Verbesserungsvorschlag gesehen, sondern als negativer Angriff auf die gute Arbeit der Gemeinde zum Thema Artenschutz. Grund war wohl meine Präsentation mit Bildern und Vorschlägen, wo Blühflächen angelegt werden könnten. Diese Flächen sehen natürlich heute noch nicht so schön aus...

Verkehrskreisel Hohenlinden im Juni 2020
Verkehrskreisel Hohenlinden im Juni 2020

Beschlüsse wurden keine gefasst. Der Antrag wurde von uns daraufhin umformuliert und vereinfacht (offensichtlich waren einige Gemeinderäte mit den Informationen zu Fördermöglichkeiten und Pflegemaßnahmen überfordert). Geblieben ist die Bitte um Ermittlung von gedeigneten Flächen und Prüfung der Fördermöglichkeiten.

Nach der Urlaubszeit habe ich die Verwaltung erinnert, dass mein Antrag immer noch nicht im GR eingebracht worden war und wieder nicht auf der Tagessordnung stand (bisher war er ja nur auf dem Umweltausschuss behandelt worden, wo eine Beschlussfassung nicht mögich ist). Das Thema wurde dann endlich auf der Novembersitzung (23.11.2020) in Form eines Sachstandsberichts der Verwaltung ohne Beschlussfassung behandelt: es soll der in Arbeit befindliche Flächenkataster der Gemeindeflächen abgewartet und dann auf dessen Grundlage Blühflächen festgelegt werden. Außerdem wurde Kontakt mit dem staatlichen Bauamt Rosenheim aufgenommen, um Blühflächen auf staatlichen Flächen im Gemeindegebiet anlegen zu dürfen, z. B. auf den Kreiseln. Die Antwort steht noch aus. Natürlich müssen dann konkret auch Fördermaßnahmen geprüft werden, z. B. gibt es im Landkreis Ebersberg das Projekt "Mehr Artenvielfalt im Grünland", mit dem z. B. Saatgut finanziert werden kann.

Immerhin wird das Thema berücksichtigt und ich bleibe natürlich dran. Sollte sich dazu etwas Neues ergeben, werde ich hier berichten. J.O.